Marcos: Lasst die Atenco-Gefangenen frei, oder sperrt uns alle ein!

In Mexiko hat „der Staat die Gerechtigkeit in eine kostspielige Ware verwandelt“

Von Bertha Rodríguez Santos
In Mexiko hat „der Staat die Gerechtigkeit in eine kostspielige Ware verwandelt“

15. Mai 2006

Mexiko Stadt, 12. Mai, 2006: Die Unterstützer der Zapatistischen Anderen Kampagne „werden weiterhin unsere Proteste und Mobilisierungen in ganz Mexiko und überall auf der Welt weiterführen,“ bis alle Gefangenen, die bei den Polizeiangriffen von Texcoco und San Salvador Atenco, am 3. und 4. Mai, festgenommen wurden, freigelassen worden sind, versicherte Subcomandante Insurgente Marcos vor einer Versammlung von Tausenden Demonstranten nahe der Präsidialresidenz von Los Pinos.

Nach einem langen Protestmarsch, der am Gebäude des Innenministeriums aufbrach und den Außenbezirk der herrschaftlichen Wohnsitzes erreichte, in dem der mexikanische Präsident Vicente Fox und First Lady Martha Sahagún residieren, warnte der Abgeordnete Null der Sechsten Kommission der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN): „die von oben müssen entweder alle Gefangenen freilassen, oder schon mal in den Gefängnissen Platz schaffen, um uns alle einzusperren.“

Fotos: D.R. 2006 Amber Howard

Mehr als 10.000 Menschen demonstrierten für die Freilassung der 173 Gefangenen, die in Texcoco und Atenco festgenommen worden sind, sowie für den Rückzug der Polizeitruppen aus beiden Dörfern, die Wiedererstattung der Plätze, die von den Blumenverkäufern von Texcoco benutzt werden, die Bestrafung der materiellen und intellektuellen Autoren und die Verletzungen der Menschenrechte der Bevölkerung. Marcos sprach für die Teilnehmer der Anderen Kampagne, „wir werden unsere Compañeros und Compañeras nicht alleine lassen. Weder im Gefängnis, noch in ihrem Schmerz, noch in ihrem Kampf.“

„Egal wie lange es dauert, egal welche Konjunktur (in Anspielung auf die Präsidentschaftswahlen am 2. Juli) die von oben zu verhängen beschließen. Egal ob wir viele sind oder wenige. Egal ob sie uns angreifen oder loben. Egal ob sie uns verstehen und unterstützen, oder ob sie uns verurteilen und verfolgen“, versicherte er.

Marcos erklärte: „Wenn sie unsere Forderung nach Gerechtigkeit mit Repression begegnen wollen, ganz gleich unter welchem Alibi seitens der politischen Parteien oder Massenmedien, sollten sie schon mal anfangen in den Gefängnissen, Krankenhäuser und Friedhöfen Platz zu schaffen, denn das hier wird nicht aufhören, bis alle Gefangenen vom 3. und 4. Mai freigelassen worden sind.“

„Heute wie schon früher, ruft uns Schmerz zusammen. Der Schmerz zu sehen, wie unsere Compañeros von der Front der Dörfer in Verteidigung des Landes (FPDT in seinen spanischen Initialen) und anderen Organisationen, Gruppen, Kollektive, Familien und Einzelpersonen, von der Polizei der schlechten Regierungen in San Salvador Atenco angegriffen werden. Die schlechte Regierung des Bezirkes Texcoco, die der (Partei der Demokratischen Revolution) PRD angehört; die Regierung des Bundesstaates Mexiko, von der (Institutionellen Revolutionären Partei ) PRI, und die Bundesregierung, unter Leitung des (Nationale Aktionspartei) PAN-zugehörigen Vicente Fox Quesada,“ klagte der zapatistische Sprecher an, als er begann das Kommunique der Sechsten Kommission der EZLN zu lesen.

Bei der Aggression der Polizisten gegen die Bevölkerung habe es sich nicht um einen Einsatz zur Durchsetzung der öffentlichen Ordnung gehandelt, sondern um einen „Angriff der Zerstörung und Vernichtung, mit der Straffreiheit jener verübt, die sich von dem Gesetz von oben beschützt wissen, dem Gesetz der Mächtigen. Das Gesetz, das die Ermordung eines Jugendlichen rechtfertigt, den Einsatz von Schusswaffen gegen eine schutzlose, zivile Bevölkerung, die Zerstörung bescheidener Häuser, wilde Schläge nach allem was sich bewegt, die sexuelle Aggression gegen Frauen und Jungen, willkürliche und wahllose Verhaftungen, kurzum, Faschismus.“

Er stellte die Anwendung der Gesetze und des mexikanischen Rechtsstaates in Frage, „der gleiche Rechtsstaat, der die Gerechtigkeit in eine kostspielige Ware verwandelt hat, die sich nur Reiche leisten können. So haben wir gesehen, wie Marta Sahagún, von der PAN und Ehefrau von Vicente Fox, die Richter kaufte, um die unrechtmäßige Bereicherung ihrer Familie zu decken. Und wenn jemand es wagt dies öffentlich zu denunzieren, kaufen sie die Justiz erneut, um sie zum Schweigen zu bringen und dafür zu bestrafen, die Wahrheit gesagt zu haben. Der gleiche Rechtsstaat, der Abgeordnete wie Diego Fernández de Cevallos, von der Nationalen Aktionspartei (PAN) deckt, die ihre politische Position missbrauchen, um das organisierten Verbrechen zu unterstützen.“

Marcos attackierte alle drei Präsidentschaftskandidaten der drei führenden Parteien, bezüglich ihrer Haltung zur Polizeirepression in Atenco, erneut mit Anspielung auf den Rechtsstaat: „Der gleiche Rechtsstaat, der die Veruntreuung öffentlicher Mittel, nicht nur zulässt, sondern sogar fördert, damit die PAN sie in den Handel mit öffentlichen Posten und der Inflation der Meinungsumfragen investieren kann, so wie sie es mit diesem Zwergengehirn mit Diktatoransprüchen, Felipe Calderón tun.“

“Der gleiche Rechtsstaat, der dem politischen Arm des organisierten Verbrechens gesetzliche Sonderrechte verleiht, der PRI, und diesem gefallenen Gangster Roberto Madrazo.

„Der gleiche Rechtstaat, der die institutionalisierte Korruption deckt, die sich Partei der Demokratischen Revolution (PRD) nennt, und die gleichen Betrüger wie immer hegt und ernährt, die Wahlkampagne von Andrés Manuel López Obrador.“

Dabei sollte bemerkt werden, dass die Präsidentschaftskandidaten der PAN und der PRI, den Gewalteinsatz gegen die Menschen von Texcoco und Atenco applaudieren, während der Kandidat der PRD sich darauf beschränkt hat, die Gewalt „von wo auch immer“ zu verurteilen, ohne die Umstände zu berücksichtigen, die zur Konfrontation überhaupt geführt haben. „Als ob die Gewalt der Dorfbewohner mit der, der Polizei, auch nur vergleichbar wäre,“ hob Marcos hervor.

Demgegenüber zeige die Haltung der Regierung, die „Beweise“ für die Menschenrechtsverletzungen gegen die Einwohner fordert, die von mehreren Polizeitruppen angegriffen worden sind, die Bedeutungslosigkeit der Bevölkerung in den Augen der Regierung, kommentierte der zapatistische Sprecher.

“Es spielt für sie keine Rolle was unten passiert, sie erfahren es durch die Medien, und laufen zu ihren Imageberatern hin um auszurechnen, wie sich das auf die Wahlhochrechnungen auswirken wird… “sagte er.

Er sprach weiter, „heute rufen uns die Empörung und die Wut zusammen, die durch das Wissen entstehen, dass für die von oben, Frauen die Kriegsbeute sind, die den “Ordnungstruppen“ in voraus versprochen werden. Die Aggression, die gegen unsere Compañeras verübt wurde und wird, einfach nur weil sie Frauen sind. Der Wunsch, sie nicht nur zu schlagen und einzusperren, sondern sie auch zu erniedrigen und moralisch zu zerstören.“

Diese Aggression, so Marcos, stelle eine Botschaft dar, nicht nur an die Frauen in Atenco, sondern an alle mexikanische Frauen, die kämpfen. Für das derzeitige wirtschaftliche und politische System, „sind sie alle die Beute, mit der jene bezahlt werden, die mit Gewalt durchsetzen, was mit Vernunft nicht aufrechterhalten werden kann.“

Auf diese Weise betrachte das System Frauen als Gegenstände, die „sich entweder freiwillig der Verachtung, der Misshandlung, der sexuellen Aggression, der Vergewaltigung unterwerfen, oder durch gesetzliche Gewalt dazu gezwungen werden. Das ist die Alternative, die das System allen einfachen und bescheidenen Frauen von unten anbietet,“ sagte Marcos. Später, fragte er mit gebrochener Stimme, “wer kann stolz darauf sein, dem als Symbol der demokratischen Modernität unseres Landes zu applaudieren? Welcher ehrliche Mensch kann angesichts dieser Grausamkeit schweigen?

“Wer kann als Frau, als Mensch in Mexiko oder überall auf der Welt, wissen, was es bedeutet in San Salvador Atenco Frau zu sein, im Bundesstaat Mexiko, am 3. und 4. Mai 2006, und tatenlos bleiben, und weiterhin die Bürde der eigenen Erniedrigung tragen, das als Schicksal oder Pech verkleiden, was zum Fluch geworden ist.

“Wer kann all dies wissen, und zum Mikrofon greifen, zur Kamera, zum Computer, zur Rednertribüne, zum Tisch, zum Transportmittel, zum Bleistift, zum Arbeitswerkzeug auf dem Feld oder in der Stadt, zum Buch, zum Notizblock, zum Spielzeug, das Radio oder den Fernseher einschalten, eine Zeitung oder Zeitschrift lesen, und nicht sehen und nicht hören, oder schlimmer noch, zwar zu sehen und zu hören, aber zu denken, dass sie es vielleicht nicht besser verdient hätten, jene “die Studenten, Arbeiter, Indigenas sein sollen, die arm sein sollen, die keine Abgeordnete, Senatoren, Gouverneure, Beamte, Unternehmer zu sein haben; kurzum, die Frauen sind.

“Welche ehrliche Frau in Mexiko, ungeachtet ihrer Überzeugungen, kann dazu schweigen? Wer kann als Jugendlicher, alter Mensch, Kind, Mann oder Frau, wissen was es bedeutet jemand in Atenco am 3. und 4. Mai gewesen zu sein, und davon unberührt bleiben?

„Wer kann hören, und nicht die gleiche Wut und Empörung verspüren? – Nicht wir, nicht wir, nicht in der Anderen Kampagne,“ sagte er.

Er versicherte, die Zapatisten und die Unterstützer der Anderen Kampagne würden in Erwiderung auf „den langen Tag des Terrors in San Salvador Atenco … weder gleichgültig bleiben noch schweigen.“ Auch wenn für „die von oben“ das Leid keine Rolle spielte, so warnte er, „hier unten werden wir weder verzeihen noch vergessen.“

Marcos führte aus, die Gefühle von Wut, Schmerz und Empörung, die in Mexiko durch die Repression in Texcoco und Atenco hervorgerufen worden sind, würden in Organisation gelenkt werden. „Wir haben erst begonnen, sie werden uns nicht aufhalten,“ erklärte er.

Gefängnisgitter, Schmerz, Wut und Hunger für die kämpfenden Menschen.

Seit der Festnahme der Mitglieder der Front der Dörfer in Verteidigung des Landes (FPDT) – die den Blumenhändler gegen die gewaltsame Räumung durch die Polizei von Texcoco, im Bundesstaat Mexiko zu Hilfe geeilt waren – und die Mitglieder anderer sozialer Organisationen in Solidarität mit beiden Gruppen, sowie von Familien, die am Konflikt unbeteiligt waren, deren einziges Vergehen es war, zur Bevölkerung von Atenco zu gehören, ist die genaue Anzahl der Gefangenen unbekannt.

Auf der Kundgebung am 12. Mai wurde berichtet, während des bewaffneten Einsatzes der Bezirks-, Staats-, und Bundespolizei, seien insgesamt 207 Verhaftungen registriert worden. Am 3. Mai wurden 101 Personen festgenommen; darunter 22 Frauen und 79 Männer. Am 4. Mai machte die Polizei 106 Verhaftungen (29 Frauen und 77 Männer). Davon wurden fünf Personen deportiert (vier Frauen und ein Mann).

Die Behörden haben davon die Klage gegen 17 Personen fallengelassen. Acht von ihnen wurden bereits freigelassen, die übrigen neun befinden sich in einem bürokratischen Verfahren. Demnach verbleiben sich laut dieser Information 190 Menschen hinter Gittern.

Unter den Gefangenen können 145 auf Kaution freigelassen werden, aber gegen 28 werden verschiedene Klagen erhoben, die ihre Freilassung behindern.

Laura Elsa, Mutter des inhaftierten Studenten Ivan Torres (auch Mitglied der Fünften Brigade, La Kinta Brigada, ein Kollektiv, das soziale und autonome Arbeit in San Luis Potosí und Mexiko Stadt leistet), berichtete, der Gefängnisdirektor von Santiaguito, wo die meisten Gefangenen eingesperrt sind, habe die Gefangenen, die auf Kaution freigelassen werden sollen, vorführen lassen, und sie darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Regierung für die gesamte Kautionssumme aufkommen würde. Dennoch, sagte sie, haben es die Gefangenen vorgezogen im Gefängnis zu bleiben, bis alle freigelassen worden sind.

Vor der Menschenmenge, die durch die Hauptstrassen der mexikanischen Hauptstadt zog, trotz des schweren Regens, der zu Beginn der Kundgebung die Demonstranten durchweichte, sprach die Mutter des inhaftierten Jugendlichen von den Augenblicken der Verzweiflung und des Terrors, die „Dutzende Mütter und Väter“ durchlitten, die über die Festnahme ihrer Kinder klagten. Durch das Fernsehen hätten sie zwar gesehen, wie grausam die Polizisten ihre Kinder verprügelten, aber niemals hätten sie sich „den Terror vorstellen können, den sie auf der Überstellung zum Gefängnis von Santiaguito erlebt haben, den Terror, den sie in diesen Stunden in Atenco erlebt haben … niemals hätten wir uns den Terror der vergewaltigten Compañeras vorstellen können, den Terror unserer Söhne und Töchter.“

Sie sagte, trotz der Manipulation der Informationen in den Massenmedien, die der Bewegung die Alleinschuld an die Konfrontation zuweisen, „ist die Unterstützung gewachsen. Heute zieht sich mein Herz zusammen, angesichts so vieler Menschen, die uns unterstützen. Mein Herz ist voll von Freude und Hoffnung, da ich weiß, dass das was unsere Compañeros durchlebt haben, nicht ungesühnt bleiben wird.“

Hortencia, eine junge Frau von der FPDT, verlas ein Kommunique ihrer Organisation, das unter anderem darauf hinwies, dass „die Polizei mit dem Befehl zu töten erschienen ist, wir haben uns nur selbst verteidigt. Sie brachen in unsere Häuser ein um uns anzugreifen, um eine Welle der Furcht auszulösen.“

Sie sagte weiter, dass neun Tage nach der brutalen Polizeiaggression, die Bevölkerung noch nicht begonnen habe sich „von diesem Terror“ zu erholen.

Sie hob hervor, dass die Gefangenen im Gefängnis durch Hungerstreiks gegen die Repression der Regierung Widerstand geleistet haben. „Wir werden weiterhin das gleiche rebellische Dorf bleiben, auch in den Händen des Feindes,“ sagte sie.

Die FPDT machen für diese Repression den mexikanischen Präsidenten, Vicente Fox, Staatsgouverneur Enrique Pena Nieto, und die Bezirksregierungen von Texcoco und Atenco verantwortlich, „weil sie nicht wissen, wie sie ihre Bevölkerung schützen sollen.“

In ihrem Kommunique fordern die Mitglieder der Campesino Front die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen der FPDT. Sie weisen die Autorität des PRI-Gouverneurs Enrique Pena Nieto zurück, und nennen ihn einen „Mörder und Vergewaltiger“, und fordern, er sollte vor ein Gericht gestellt werden.

Gleichzeitig fordern sie die Absetzung der Polizeichefs von Ecatepec, Chalco, Texcoco und Chiconcuac – die alle an der gewalttätigen Aggression beteiligt waren.

Zusätzlich forderten sie die Festnahme der Offiziere, die die verhafteten Männer und Frauen angegriffen und vergewaltigt haben, die Einstellung der Verfolgung und Entführung sozialer Kämpfer, die Aufhebung der schwebenden Haftbefehle gegen Anführer der FPDT und die Freilassung aller politischen Gefangenen in Mexiko.

Mittels einer aufs Band gesprochenen Botschaft, bezeichnete América del Valle, Tochter des verhafteten Anführers Ignacio del Valle, die Regierung als „Vergewaltiger, Mörder, Kerkermeister und Lügner.“ In Wien behaupte Präsident Fox, seine Regierung würde Menschenrechte respektieren, während die Menschen von Atenco an den Folgen der „brutalen Repression“ gegen ihrem Dorf zu leiden haben.

Die Rückkehr der Macheten.

Um 16:00 Uhr vor der Bucareli Strasse und dem Gebäude des Innenministeriums, begannen die Studentenkontingente der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM), der Autonomen Hauptstädtischen Universität (UAM), des Nationalen Polytechnischen Institutes, der Nationalen Pädagogischen Universität, der Universität von Chapingo, der UNAM Akademie für Wissenschaften und Humanismus, der Nationalen Schule für Anthropologie und Geschichte, sowie der indigenen Frauen (darunter die Mazahua Bewegung in Verteidigung des Wassers und die Lucha Triqui Bewegung) und Angehörige der „Sex/Geschlechter Protestbewegung“, unter anderen Anhängern der Anderen Kampagne sich zu organisieren und in Marsch zu setzen.

Wir schon bei dem Protestmarsch des Anderen Ersten Mai, verwandelte die Kreativität der Jugendlichen den Demonstrationszug in eine Parade voller Farben und Rhythmus. Die Fahnen und Spruchbanner in Verteidigung der Campesino und Indigenen Kämpfe erschienen in Scharren.

Alte und neue Formen des Protestes wurden heute demonstriert. Der Theaterschauspieler Juan Diaz hängte sich an den Füßen an einem Baum auf, um seiner Empörung über die jüngsten Ereignisse Ausdruck zu verleihen und die Forderung aller Gefangenen zu fordern.

Bei diesem Marsch kamen auch die Macheten wieder zum Vorschein. Seit 2001, als die Dorfbewohner von Atenco einen erbitterten Kampf gegen den Bau eines internationalen Flughafens führen mussten, führen die Campesinos dieses Werkzeug als ein Symbol des Widerstand und Kampfes ständig bei sich.

Seitdem es der Bewegung gelang, Fox daran zu hindern einen geplanten Flughafen auf das Gemeindeland der Campesinos zu errichten, reisen die Mitglieder der FPDT auch zu anderen Orten, wo es ähnliche Volksbewegungen gibt, „um Mut zu machen, sie kommen, singen Lieder und gehen wieder.“

Während der illegalen Hausdurchsuchungen der Polizei am 4. Mai in Atenco, wurden viele Menschen brutal zusammengeschlagen, nur weil in ihren Häusern eine Machete gefunden wurde. Wie allseits bekannt, besitzen alle mexikanische Campesinos Macheten in ihren Häusern.

Ein Tag nach der Aggression, während des Protestmarsches in Solidarität mit den Menschen von Atenco, blieben die Macheten zuhause, aber nun sind sie zurück auf den Strassen. Die Campesinos von Atenco nahmen ihre Macheten wieder auf, als ein Symbol des neuen Campesinokampfes, der nun darüber hinausreicht. Bei der heutigen Protestdemonstration glänzten nicht nur die Stahlmacheten, viele andere marschierten ebenfalls mit Macheten, und forderten Freiheit, Gerechtigkeit, Schulbildung und Demokratie.

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