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Marcos: EZLN Comandantes kommen um sich den Mobilisierungen für die Atenco Gefangenen anzuschließen

Anwalt der 27 Gefangenen klagt über Anomalien in den Prozessen


Von Javier Salinas Cesareo
La Jornada

25. Juli 2006

San Salvador Atenco, Mexico, 23. Juli. Subcomandante Marcos kündigte an, dass Comandantes und Comandantas der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) demnächst zum Zentrum des Landes kommen werden um sich dem Kampf der Volksfront für die Verteidigung des Landes (FPDT) von San Salvador Atenco für der Befreiung ihrer 27 gefangenen Compañeros in den Strafanstalten von Santiaguito und La Palma anzuschließen.

In seiner Ansprache an die Versammlung des FDPT am Sonntag, bekräftigte Delegado Zero erneut seine Unterstützung für die Bewegung der Bewohner von Atenco, und gab an, dass der „Rote Alarm“ der EZLN, der am 3. Mai dieses Jahres ausgerufen worden ist, weiterhin aufrechterhalten wird. Er präzisierte jedoch kein Datum für die Ankunft der Mitglieder der zapatistischen Bewegung.

Marcos machte am Mittag eine überraschende Erscheinung auf dem Gelände von San Salvador Atenco. Sogar die verdeckten Agenten des Innenministeriums und der Regierung des Bundesstaates von Mexiko, die sich auf der Kundgebung der FPDT umhertrieben, waren von seiner Ankunft überrascht.

Mehr als 600 Bewohner von Atenco und Angehörige der Sechsten Kommission der Anderen Kampagne trafen sich im Auditorium Emiliano Zapata, um die Versammlung abzuhalten. Auch mehr als 50 Italiener der Gruppe Ya Basta nahmen teil, die ihre Solidarität mit dem Kampf des FPDT demonstrierten.

Die Teilnehmer vereinbarten, ihre gemeinsamen Mobilisierungen zu verstärken. Sie kündigten an, am Dienstag, den 25.Juli und am Samstag, 29. Juli, Proteste in Toluca und in der Strafanstalt von Santiaguito zu realisieren.

Für den ersten Protest ist ein Aufmarsch zum Regierungspalast vorgesehen, und der zweite wird ein Konzert und ein kulturelles Fest vor dem genannten Gefängnis beinhalten. Außerdem soll am 3. August ein Marathonlauf von der Strafanstalt Santiaguito nach La Palma stattfinden.

Während der Versammlung bestätigte Marcos den von der EZLN ausgerufenen „Roten Alarm“, und hob hervor, „der Schlag gegen Atenco war ein Schlag gegen alle“.

Er fügte hinzu, dass es schwierig sei im „Roten Alarm“ zu bleiben, betonte aber „mehr noch als um uns, machen wir uns darüber Sorgen wie es Nacho (Ignacio del Valle), Felipe (Alvarez) und (Héctor) Galindo geht“, Gefangene in der Strafanstalt von La Palma.

Hindernisse für die Verteidigung

An der Versammlung nahm auch der Anwalt der 27 Häftlinge teil, Juan de Dios Hernández Monge, der eine Bilanz der rechtlichen Situation der Verhafteten zog, die während der polizeilichen Repression in Atenco, am 3 und 4 Mai dieses Jahres festgenommen wurden.

Er denunzierte bei den Prozessen gegen die Atenco Gefangenen mit einem permanenten Hindernis konfrontiert zu werden.

„Von insgesamt 12.000 Seiten der Fallakte, hatten wir jetzt, zwei Monate vor dem Prozess, erst Zugang zu 269 Seiten, die aus der formalen Gefängniseinweisung bestehen. Das gleiche haben wir in den Berufungsverfahren durchgemacht, in denen es eine unberechtigte Verzögerung gegeben hat“.

Er gab an, es wäre schon im Vorfeld zu der nächsten Anhörung am 9. August im Gefängnis von Santiaguito zu Anomalien gekommen. Wie er erklärte, würden an diesem Tag nur fünf der 60 Staatspolizisten ihre Aussage machen, obwohl die Zeugenanhörung nicht aufgeteilt werden sollte.

„Wenn es zwei oder drei Zeugen gibt, müssen sie auf eine geordnete Weise erscheinen und die formulierten Fragen beantworten, um zu verhindern, dass Personen, die ihre Aussage noch nicht gemacht haben, mit jenen kommunizieren, die bereits ausgesagt haben“, erklärte er.

„Wir haben den Richter ersucht, die Anhörung auszusetzen, um sicherzustellen, dass die 60 Polizisten sich nicht untereinander verständigen; aber wir stellten fest, dass er ein zugewiesener Richter ist und das Verfahren in Übereinstimmung mit den Zeiten und Interessen betreibt, die er vertritt, die natürlich nicht die Interessen der Justiz sind“.

Nach Aussage des Anwaltes würden die Prozesse gegen die 27 Häftlinge genügend Elemente enthalten um einen Freispruch zu erwirken. „Es existieren keine direkten und kategorischen Beschuldigungen; es gibt nur generische Beschuldigungen seitens der Polizei, und es gibt auch keine individuelle Anklagen. In diesem Fall, können weder die Beweislast noch die mögliche Verantwortung irgendeinem der Compañeros angelastet werden,“ betonte er.

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